einige Berichte über PP-Gerichtsverhandlungen

I: Verfahren des Landesschiedsgerichtes Berlin (LSG-BE):

[6] LSG-BE-_2014-03-21_ 10.03.2014+21.03.2014(Rechtsmittel(RM) eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 03.03.2014 (Zensur, bis 03.04.2014) auf ML-BE: Titel: Widerspruch gegen Sperre auf Mailingliste, "Moderation Mailingliste" Berichterstatter Laura Nitzschke (albern+diskrimminierend: "Richter*innen") TB/mein Az.+Ablage1[behansh1] 25.03.2014 NaMi: Eingangsbestätigung erfolgt Z.K.: "mumble-BE-ööö?" Raum des _LSG-BE der sogenannte Moderator ist Hans_Hagedorn (Zensor, Fa. Demos, ...) _(Neues) 07.04.2014/08.04. Abweisung wg. angeblicher Unzulässigkeit. Das LSG-BE definiert die Schreibsperre(Zensur) als keine Ordnungsmaßnahme (OM). Deshalb wäre ein Schlichtungsverfahren notwendig. Laura Nitzschke, Therese Lehnen, Simon Kowalewski und Hartmut Liebs (Ersatzrichter) im Umlaufverfahren entschieden. Die Richter Lür Waldmann (wurde von mir) und Oliver Waack haben sich für befangen erklärt. s.a. peira.org Zensor-HH Zu den Personalien ist anzumerken: Frau Therese Lehnen(Harmonie/Harmony) darf nicht wie beim LSG-BE benannt Schlichter sein. Die Zensur und Gesinnungskontrolle im PP-LV-BE geht inoffiziell und illegal weiter (08.04.2014). Status: 10.04.2014/13:20 selbst das sogenannte Schiedsgericht betreibt eine MailZugangs-Zensur-Netzsperre. 07.04.+11.04.2014 s.a. Diskrimminierung von Nichtberliner Piraten durch den LV-Berlin. 12.04.2014 Rückweisung des LSG-Beschlusses vom 07.04.2014 wg. Formfehler und Befangenheit des "Gerichtes" wegen Personalie Frau Therese Lehnen welche unzulässig gleichzeitig Richterin ;-) und Schlichte*innnn ;-) ist. Solches funktioniert nur in Diktaturen, dort ist der Gesetzgeber, der Polizist, der Vollstrecker, der Richter, der Schlichter und das Moderator ein und dieselbe Person. Will sich die Piratenpartei in diese Richtung entwickeln? 12.04.2014 Beschwerde am BSG gegen den LSG-Beschluß vom 07.04.2014 (BSG-Az. offen bis zum 13.06.2014->schlechte beamtische Manier) 29.05.2014 Lebenszeichen vom BSG (Nachfrage von Georg von Boroviczeny/Bln. (2.Kammer"A"), wg. Zustellung, vermutlich prf. Berufungsfrist) 30.05.2014 die E-Mail-Zugangs-Zensur des schiedsgericht@piratenpartei.de ist immer noch aktiv 13.06.2014: Das BSG hat am 12.06.2014 etwas beschlossen und endlich ein Az. (BSG 28/14-H A) mitgeteilt. Das sind großartige und "schnelle" Experten, nur 2 Monate haben die benötigt. Allerdings ist dieser Beschluß|(ööö) rechtsfehlerhaft. 13.06.2014: Gegen v.g. rechtsfehlerhaften BSG-Nichtannahmebeschluß schrieb ich sofort eine Eingabe. _(lfd.Verfahren) .PDF 07.08.2014: Das BSG ist immer noch ein Zensoren"Gericht" und das "LSG" anhaltend dubios und der berliner PP-LaVo immer noch nicht piratisch. ...

mit MetaGer: ... ixquick-Suche: ... Suche mit google: ... Zu eventuellen ´kriminellen´ Tun oder Unterlassen (z.B. Internetzensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit) in der Piratenpartei, bspw. durch Vorstandskader oder sogenannte Moderatoren, siehe separates Dossier (a.A.). [13] LSG-BE-_2014-04-11_ 11.04.2014(Rechtsmittel eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 11.04.2014 (sittenwidrige willkürliche Zensur auf Dauer) bzgl. ML-BE (berlin@lists.piratenpartei.de): TB/mein Az. behage2 , _siehe_dort_ (inkl. BSG) Status 27.05.2014 auf o.g. ML wird Gesinnungskontrolle und Vorabzensur durch berlin-owner@lists.piratenpartei.de praktiziert (Details auf Anfrage). Wenn das piratig ist sollten wir besser Erdogan oder die SED wählen. neuer Fall ML-Zensor -BE-Pankow: Fred Bordfeld bordfeld-pp-be-pankow14a.pdf ööö... 18.08.2014 neuer Fall ML-Zensor -BE-Mitte: berlin-mitte-owner@lists.piratenpartei.de Behinderung einer Ankündigung und LQFB-Initiative, ergo illegaler Eingriff durch sogenannten Moderator Michael.Karek@it.piratenpartei.de (ist auch ein Lügner) in die Rechte der Parteimitglieder. neue Besetzung mods-ML-BE 09/2014: ppmlbe49.pdf ( rdorjewangden S.Bliedung, benny@fnordy B.Meyer )

II: PP-Bundesschiedsgericht (BSG) öffentliche Verfahren:

siehe auch: PDF: PP-BSG: mangelhafte Dok.+Intransparenz +2013-10-28 PAV mündliche Verhandlung [Anfrage vom 19.02.2014], inkl. "geh kacken" Post auf S.3 von "nutellaberliner"(Bernhard Kern "@Mit Henkel") nun/06/2014 "@komischer_berliner" PDF: mangelhafte Transparenz (technische Panne) des BSG 2013-10-28 [Bericht eines Piraten] [1] BSG 2013-10-28 27.02.2014: Verfahrensprotokoll zur Sitzung im "mumble-NRW" Raum des _BSG , öffentliche mündliche Verhandlung am 27.02.2014 zu Berufung LSG-HE-2013-06-24: (verfahrenstechnisch dubioses) Parteiausschlußverfahren (PAV), mein Az.+Ablage[0140227a.pdf]. "Urteil"bsg20131028. [9] BSG_14/14-H1_(24.06.2014) und _ BSG_27/14-H1/09.10.2014_: 20.03.2014+21.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur kriminellen nntp-Lesesperre und Schreibsperre vom 18.03.2014 (Zensur, 7d bis 25.03.2014) auf allen Kanälen des Piraten-News/Foren-Servers: Titel: Antrag auf einstweilige Anordnung und Widerspruch gegen Sperre auf Mailinglisten, Berichterstatter Benjamin Siggel ("Moderation Newsserver") (Besorgnis der) Befangenheit: Siehe dazu: MailZugangs-Zensur des _BSG und _Markus Gerstel , und dort. TB/mein Az. posbi2-BW, +Ablage1 [zenkia42.pdf] _Eilverfahren(sollte): 25.03.2014: Eingangsbestätigung Status: 06.04.2014 noch keine Eing.bestä. mit Az. erhalten der sogenannte Moderator ist MichaKiai (=posbi) (sabotierte den bisher freien newsserver/nntp.Zugriff (ohne Password) und nun komplett für besondere Nutzer(mich/TB)) _(Neues) _(lfd.Verfahren) .PDF (zenkia42, Spezial-Teil BSG) Status: 10.04.2014/13:20 noch keine Eing.bestä., und kein Az. erhalten 13.04.2014 E-Post vom befangenen "Gericht"/BSG erhalten: Der Nichteröffnungsbeschluß ist eventuell rückdatiert! Denn er trägt das Datum 08.04.2014 und ist per eMail am 13.04.2014 00:06 eingegangen und die PDF-Datei wurde am 12.04.2014 23:04 (13.04.2014 00:04) erstellt. 13.04.2014 Rüge ./. BSG-14/14-H1 15.04.2014, 15.05.2014, 05.06.2014: Pseudopiraten-BaWü (Posbi-Kiai+LaVo) sperren anhaltend illegal den News/nntp+WebForum-Zugang. Das BSG scheint dieses Verhalten zu akzeptieren, was bei Zensur/Gerstel/Kammer1 nicht wundert. Die Zuständigen der Seeräuber-"BundesIT" macht als AuftragsZensor gerne mit. Status: 19.05.2014 immer noch keine Eing.bestä./Az. erhalten. Praktiziert das "PiratenGericht" schwarze Aussitzpolitik oder spielt es BeamtenMikado oder ...? 19.+28.05.2014: Die rechtbrechenden "U-Boote", "Vorstände" oder EDV/IT-Kader in diesem LV oder der vorgeschalteten BundesIT (zentrales Kontrollorgan Borys?) betreiben anhaltend illegale Zensur und Aussperrung. Betreiben die jetzt volksbelügende Wahlwerbung? Illegale Seeräuber-Netzsperren innerhalb der "Freiheitspartei"/"Netzpartei" sind ja etwas anderes. Zitat: "Niemand hat vor eine Mauer zu errichten". (glob.nntp) _(Beweise).PDF 24.06.2014 in wirrer BSG-Art ein zweites Az. BSG_27/14-H1 mit wirrem Text erhalten. Dazu ist festzustellen: Das BSG erfasst den Sachverhalt nicht und ist völlig ungeeigent rechtliche und sachliche Belange wie vorgetragen kognitiv zu erfassen und korrekt zu (ver)arbeiten. 07.08.2014: Das BSG hat es noch nicht geschafft die Piratenpartei zu zerstören. Ob die das wollen? Oder nur geil zensieren? Ich geben den "Maulwürfen" in Piratenämtern noch etwas Zeit ;-( ...

[10] BSG?(Kammer A?) _?/14_ oder , BPT?, BoVo?, Vollversammlung?, 03.02.+18.02.+23.03.2014 Erinnerung(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein. Beschwerde gegen unzulässige MailZugangs-Zensur durch Markus Gerstel ("Windmühle") im Namen des PP-Bundes-Schiedsgericht (BSG): betroffene Kammer 1: Täter: Markus Gerstel (Vorsitzender Richter), Daniela Berger, Benjamin Siggel. Ersatzrichterin: Lara Lämke. offiziell nicht betroffene (2.)Kammer A: Claudia M. Schmidt (Kammervorsitz), (06/2014:ex?)Florian Zumkeller-QuastF4, Georg von Boroviczeny (:Georgberlin) (PP-BE), Ersatzrichter: Harald Kibbat. (Quelle PP-BSG) ööö...Titel: ..., Berichterstatter ?? Zur Befangenheit des _BSG Herrn _Markus Gerstel TB/mein Az. bsgger2, +Ablage1 [bsgger2b.pdf] ööö... ?24?.03.2014: Eingangsbestätigung offen Status: 06.04.2014 noch keine Eing.bestä. mit Az. erhalten S.a.: 23.09.2013 Mitglieder/Unterwanderung und   31.01.2014 Mahnung zur Offenlegungs-Anforderung und   03.02.2014 Beschwerde  und   23.02.2014 Schikane durch BSG+Gerstel (via otrs_lvbw-it.de). 23.03.2014 Erinnerung _(lfd.Verfahren) .PDF (...) Status: 15.04.2014/12:20 noch keine Eing.bestä., und kein Az. erhalten Status: 19.05.2014 immer noch keine Eing.bestä./Az. erhalten. Praktiziert das "PiratenGericht" schwarze Aussitzpolitik oder spielt es BeamtenMikado oder ...? 27.06.2014 scheinbar kursieren neue Lügen des BSG/Gerstel... =>Absetzen! 07.08.2014: Das BSG ist immer noch ein Zensoren"Gericht" und sollte sich bei der SEDCDU oder dem BND bewerben. ... BSG-Filz+Rechtswidrigkeiten: Wie so oft hat "Richter"(Zensor) "Markus Gerstel" des "BSG" der Piratenpartei Dt. meine E-Mails (Anrufungen und Erinnerungen dazu) erhalten und inoffiziell gelesen, aber rechtswidrig und sittenwidrig abgewiesen. In seiner Arroganz hat er seine Zensur auch noch bestätigt. Ob das seinerseits intelligent war/ist, ist eine andere Geschichte ;-) Was kann ihm denn auch in der kuschel-PP geschehen? Gesinnungskontrolle und Mobbing sind in einigen LV und deren Führungs"Persönlichkeiten"kreisen und Ausführungsgehilfen (Admins, Moderatoren) auch nicht selten. S.a. Verfolgung durch "Richterin im Kleidchen". _(Beweis 13.07.2014).PDF ixquick-Suche: ... Suche mit google: ... [14] BSG_29/14-H 1_ 15.04.2014+ 25.04.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Berufung vom 15.04.2014 zu LSG-NRW-2014-008: TB/mein Az. zenrw14, Details/Voriges_siehe_#"5" Status: 19.05.2014 immer noch keine Eing.bestä./Az. erhalten. Praktiziert das "PiratenGericht" schwarze Aussitzpolitik oder spielt es BeamtenMikado oder ...? Status 19.05.2014 BSGweb: Scheinbar haben die(M.Gerstel, D.Berger) auch einen ZensurFilter für ausgehende E-Post und gute Arbeitspraktiken installiert. Piraten oder SeeInformationsRäuber? Eventuell hat das BSG angefangen hierzu etwas zu tun: BSG 29/14-H 1 (29/2014) 12.05.2014 Berufung LSG-NRW-2014-008-1, Markus Gerstel (befangener MailZugangsZensor der 1.Kammer) Geflissentlich hat das "Schiedsgericht" meinen Ablehnungsantrag bzgl. Gerstel+Co./Kammer1 ignoriert. Siehe S.16 ff. zenrw14c.pdf Status 27.05.2014/abends: "Schon" nach 42 Tagen erfolgte die Eingangsbestätigung und das o.g. Aktenzeichen. Noch im selben Jahr! Allerdings gibt das BSG das Anrufungsdatum falsch mit 12.05.2014 an. 27.06.2014 Es kursieren neue Lügen+Schikanen des BSG (Daniela Berger, Benjamin Siggel, Markus Gerstel)=> Absetzen und deren Sumpf trockenlegen!

IV: Zu Verfahren des Landesschiedsgericht Brandenburg (LSG-BB):

[2] LSG Bbg_14/1_ 10.03.2014(Rechtsmittel(RM) eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 03.03.2014 (Zensur, bis 03.04.2014) auf ML-BE: Titel: Widerspruch gegen Sperre auf Mailinglisten, Berichterstatter Simon TB/mein Az.+Ablage1[behansh1] 15.03.2014: Eingangsbestätigung erfolgt Z.K.: "mumble-BB" Raum des _LSG-BB der sogenannte Moderator ist Hans_Hagedorn 20.03.2014 LSG: Anrufung wegen Unzuständigkeit abgewiesen (örtliche Nichtzuständigkeit). _Beschluss _(lokal) weiter siehe [3] LSG Bbg_14/2_ 12.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 07.03.2014 (Zensur, bis 21.03.2014) auf ML-SH: Titel: Widerspruch gegen Sperre auf Mailinglisten, Berichterstatter Simon TB/mein Az.+Ablage1 [shmod14a] WikiPedia (03/2014) zu Zensur in der DDR (vergl. SED+Stasi(MfS)-Methoden) (dieser Artikel veranlaßte vermutlich die SH-Zensoren zum unpiratischen Sperren) 15.03.2014: Eingangsbestätigung erfolgt der sogenannte Moderator ist unbekannt 20.03.2014 LSG: Anrufung wegen Unzuständigkeit abgewiesen (örtliche Nichtzuständigkeit). _Beschluss _(lokal) weiter siehe

mit MetaGer: ... , ixquick-Suche: ... , Suche mit google: ... [4] LSG Bbg_14/3_ 20.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur nntp-Lesesperre und Schreibsperre vom 18.03.2014 (Zensur, 7d bis 25.03.2014) auf allen Kanälen des Piraten-News/Foren-Servers: Titel: Antrag auf einstweilige Anordnung und Widerspruch gegen Sperre auf Mailinglisten, Berichterstatter Simon Gauseweg TB/mein temp. Az. posbi2-BW, +Ablage1 [zenkia42.pdf] _Eilverfahren: 20.03.2014: Eingangsbestätigung erfolgt der sogenannte Moderator ist MichaKiai, (sabotiert den bisher freien newsserver/nntp.Zugriff (ohne Password) und komplett für besondere Nutzer(mich/TB)) 20.03.2014 LSG: Anrufung wegen Unzuständigkeit abgewiesen (örtliche Nichtzuständigkeit). _Beschluss _(lokal) weiter siehe [17] TB/mein Az. OM1484 , LSG-BB- ööö???_ (OM-Eingang hier noch nicht rechtsverbindlich erfolgt) ?23.11.2014?+?ööö(Rechtsmittel -offen-eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, ... : Details_siehe_dort_ (ggf. inkl. ...) Quelle: Beschluss 2014-084 (Antragsteller RA Andreas Schramm, ohne Vorstandsprotokoll!) Status 24.11.2014: OM-Eingang hier noch nicht rechtsverbindlich erfolgt.

V: Verf. des L.Schiedsgerichtes Nordrhein-Westfalen (LSG-NRW):

[5] PP-NW: LSG-2014-008_ 21.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom <=16.03.2014 (Zensur, bis zum ??(nicht angegeben)) auf ML-NRW (nordrhein-westfalen@lists.piratenpartei.de): Vergleiche: Netzsperren Hr. Büssow NRW-SPD/DD, AK-Zensur Titel: Widerspruch gegen Sperre auf Mailingliste, Berichterstatter Ri. Melano Gärtner TB/mein Az.+Ablage1 [zenrw14a.pdf] 21.03.2014: Vorab 105190+105191, Eingangsbestätigung am 25.03.2014 erfolgt der sogenannte Moderator ist kaimi(Daniel Horz) und lt. Urteil scheinbar auch arndt.heuvel@piratenpartei-nrw.de, Er(ka'imi):"Wortkotze".PDF Moderatorenlieblinge, und in Mod.Köpfe sonst als Beleidiger geltende Schreiber, sind hingegen in Mod.Klüngel-hafter Art "ungeschoren" noch fleißig beim Posten. Manche sind eben gleicher als gleich. TAG=>ModeratorenWillkür Z.K.: "mumble-NRW" Raum des _LSG-NRW _(Neues) 13.04.2014 Stellungnahme des Beklagten erhalten 14.04.2014 Urteil vom 14.04.2014 erhalten 15.04.2014 Meine Stellungnahme und Berufung am PP-Bundesschiedsgericht gegen v.g. Urteil (ggf. _siehe_#"14"BSG) Termin f.d. Aufhebung d. Schreibsperre: 13.04.2014 spätestens 14.04.2014...15.04.2014. (am 16.04.2014 NaMi noch nicht aufgehoben) _(lfd.Verfahren) .PDF (Schriftwechsel, Urteil, usw.) 07.+14.05.2014 Status: die _illegale_ Zensur und Gesinnungskontrolle von PP-LaVo-NW: "Christian Gebel (RT) via RT" :At christian.gebel@piratenpartei-nrw.de, (früher/Einführung: Alexander Reintzsch, Ralf xyz, Carsten xyz, Chrissie xyz, DanielSan xyz, pakki // heute: Patrick Schiffer, Postfach 103041 D-44030 Dortmund, C.G.:At, Daniel Neumann, Stephanie Nöther, Jens Ballerstädt, Claudia Hagenschulte, Maja Tiegs, Sasa Raber, Daniel Rasokat.(wenn ein Vo.Mitglied nicht f.d. Zensur des kaimi+Gebel ist bitte melden)) + o.g. AuftragsZensor"Mod." besteht immer noch. 14.05.2014 Oder hat die BundesIT die von Borys Sobieski angedrohte (illegale) Sabotage realisiert? 18.06.2014+16.07.2014: Die illegale Zensur und Gesinnungskontrolle des NRW-pseudoPiraten-Vorstandes ist immer noch aktiv. Zensurbefürworter: "MdL" michele.marsching@piratenpartei-nrw.de (Piratenfraktion im Landtag) s.a. Klüngel "michael.hilger-nrw" (->Honk) _(Beweise).PDF der Zensur durch den "Piraten"Vorstand-NRW 07.08.2014: Sind die Zensur-Admin-Richter-Vorstands Experten noch beim Untergraben der Piratenpartei und haben deshalb keine Zeit um die illegale Sperre des PP-LV-NRW aufzuheben? Ach nee, die wollen das ja gar nicht. Ich glaube die gründen gerade die SED-West ;-) ...

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VI: Verf. des L. SG Schleswig-Holstein (LSG-SH):

[7] LSG-SH_2/14_ 12.03.2014+20.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 07.03.2014 (Zensur, bis 21.04.2014) auf ML-SH: Titel: ?Widerspruch gegen Sperre auf Mailinglisten?, Berichterstatter vRi Stefan Koch TB/mein Az.+Ablage1 [shmod14a] 21.03.2014+11.04.2014: Eingangsbestätigung erfolgt WikiPedia (03/2014) zu Zensur in der DDR (vergl. SED+Stasi(MfS)-Methoden) (dieser Artikel veranlaßte vermutlich die SH-Zensoren zum unpiratischen Sperren) Z.K.: "mumble-SH-Mailmods" und mbl.SH-Wurzel für das _LSG-SH der sogenannte Moderator ist unbekannt _(Neues) _(lfd.Verfahren).PDF Status: 10.04.2014/13:20 noch keine Eing.bestä., und kein Az. erhalten 14.04.2014 Schlichtungsverfahren initiiert, beendet am 29.04.2014. Status 24.04.2014+08.08.2014 praktiziert (das SG/Timo Falk) CDU-"Aussitz"politik? rev.: verm./evtl. ist das SG organisatorisch noch nicht ausgereift. 29.04.2014 Eröffnung.smitteilung und Zusammenlegungsbeschluß, Ri. Stefan Koch gemeinsamer VerhandlungsTermin: 13.05.2014 20 Uhr TelKo.mumble (Az. SG: [2/14][4/14], Az. TB: shmod14a+zsh1272) Weiter _siehe_dort_"12" 07.08.2014 leider immer noch kein Protokoll der "Verhandlung"/mumble-Sitzung, dafür Einstellungsbeschluss. [12] LSG-SH_4/14_ 31.03.2014+31.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 27.03.2014 (Zensur, 2 Monate bis zum 27.05.2014) auf sämtliche Listen des PP-LV-SH: Titel: Antrag auf einstweilige Anordnung und Widerspruch gegen Sperre auf Mailingliste, Berichterstatter Timo Falk TB/mein Az.+Ablage1 [zsh1272a.pdf] _Eilverfahren: 11.04.2014 Eingangsbestätigung erfolgt Status: 06.04.2014 noch keine Eing.bestä. mit Az. erhalten Der Auftraggeber f.d. Zensur scheint Sven Stueckelschweiger zu heißen. (Siehe auch Kindertheater im Wohnzimmer des S77, mit "#ROFLCOPTER") Als "Moderatoren" kommen Darkstar("Henry", Hans-Heinrich Piepgras) und/oder Olgr(Oliver Grube) in Frage. _(Neues) _(lfd.Verfahren).PDF Status: 10.04.2014/13:20 noch keine Eing.bestä., und kein Az. erhalten 14.04.2014 Schlichtungsverfahren initiiert, beendet am 29.04.2014. 29.04.2014 Eröffnung.smitteilung und Zusammenlegungsbeschluß, Ri. Stefan Koch und TBs Entgegenhaltung vom 13.05.14 zum AG-MS Schr.vom 12.05.14 gemeinsamer VerhandlungsTermin: 13.05.2014 20 Uhr TelKo.mumble (Az. SG: [2/14][4/14], Az. TB: shmod14a+zsh1272) 13.05.2014: öffentliche mündliche Verhandlung 0140513a.pdf (i.A. ööö...) 13.05.2014 Vergleich vereinbart: Die Schreib-Sperre wird sofort aufgehoben und ich ziehe die Klage zurück. Details in obige PDF-Datei.

mit MetaGer: ... ixquick-Suche: ... Suche mit google: ... [16] TB/mein Az. zshml03 : LSG-SH_?5?/14_ 20.10.2014(Rechtsmittel eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom <=09.10.2014 bzgl. ML-SH (diskurs@lists.piratenpartei-sh.de) auf unbestimmte Zeit: Details_siehe_dort_ (ggf. inkl. BSG) temporär: zshml03a.pdf (Widerspruch gegen Sperrverfügung(=Netzsperre zu "Piraten"Schleswig-Holstein-ML)) ... Status ?.10.2014: ?

VII: Verf. des Schiedsgericht Baden-Württemberg (LSG-BW/BaWü):

[8] LSG BW_2014-03-21-?_ 20.03.2014+21.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur nntp-Lesesperre und Schreibsperre vom 18.03.2014 (Zensur, 7d bis 25.03.2014) Kiais-NetzZensur auf allen Kanälen des Piraten-News/Foren-Servers: Vergleiche: Netzsperren, Büssow, censorship, zensursula Titel: Antrag auf einstweilige Anordnung und Widerspruch gegen Sperre auf Mailinglisten, Berichterstatter-?? TB/mein temp. Az. posbi2-BW, +Ablage1 [zenkia42.pdf] _Eilverfahren: vorab 27.03.2014 (inoffizielle Zugangsbestätigung von Marco Hauke). Mir scheint, daß das LSG BaWü den Fall abwimmeln/nicht bearbeiten will, es ist auch nicht kommunikativ (Mahnungen waren erforderlich).: Eingangsbestätigung ööö...offen Status: 06.04.2014 noch keine Eing.bestä. mit Az. erhalten Z.K.: "mumble-BW-2" und BW-mumble @NRW-Server im Raum des _LSG-BW der sogenannte Moderator ist Michael Kiai (=posbi) (sabotierte den bisher freien newsserver/nntp.Zugriff (ohne Password) und nun komplett für besondere Nutzer(mich/TB)) _(Neues) 15.04.2014 Posbi + BundesIT halten ihre nntp/news- und glob.Forum-Sperre _illegal_ aufrecht! Das ist Sabotage! Ich denke dabei an Erdogan, SED/Honecker, SPD/CDU-Netzsperren ... Zusatz 16.04.2014 "Piraten"-BundesIT(Borys) ist verwirrt bzw. droht. (update folgt) Wie @tbe_loki und die anderen "Retweet"er am "shit storm bei twitter 04/2014" des @derBorys (BundesIT-Sperrspezialist) beteiligt sind, geben diese leider nicht bekannt. Aber "Richter" "Psychonaut @olliwaack" hat sich einmal als befangen erklärt und ein andermal seltsamerweise nicht. 16.04.2014 Nichteröffnungs- und Untätigkeits-Beschwerde gegen Landesschiedsgericht Piratenpartei Baden-Württemberg am BSG eingereicht _(lfd.Verfahren) .PDF 18.04.2014: Pseudopiraten-BaWü (Posbi-Kiai+LaVo) sperren anhaltend illegal den News/nntp+WebForum-Zugang. Das BSG scheint dieses Verhalten zu akzeptieren, was bei Zensur/Gerstel/Kammer1 nicht wundert. Status: 24.04.2014/12:20 noch keine Eing.bestä., und kein Az. erhalten 28.04.2014 14Uhr: Die Kriminellen in der PP betreiben weiterhin illegale Zensur. 07.+15.05.2014: Pseudopiraten-BaWü [Zensören, Sophie Mathes, Norbert Hense, Sebastian Staudenmaier, Martin Eitzenberger, Michael Kiai=Posbi] sperren anhaltend und illegal den News/nntp- u. GlobSyncForum-Zugang. Das sogen. BSG scheint dieses Verhalten zu akzeptieren, was bei Zensor-M.Gerstel/Kammer1 nicht wundert. Die Zuständigen der Seeräuber-"BundesIT" macht als AuftragsZensor gerne mit/s.o.. Ist die Piratenpartei jetzt die Zensurpartei? Status: 19.05.2014 immer noch keine Eing.bestä./Az. erhalten. Praktiziert das "PiratenGericht" schwarze Aussitzpolitik oder spielt es BeamtenMikado oder ...? 19.05.2014: Die rechtbrechenden "U-Boote", "Vorstände" oder EDV/IT-Kader in diesem LV oder der vorgeschalteten BundesIT (zentrales Kontrollorgan Borys?) betreiben anhaltend illegale Zensur und Aussperrung. Betreiben die jetzt volksbelügende Wahlwerbung? Illegale Seeräuber-Netzsperren innerhalb der "Freiheitspartei"/"Netzpartei" sind ja etwas anderes. Zitat: "Niemand hat vor eine Mauer zu errichten". 28.05.2014, 05.06.2014: Die illegale Zensur und Gesinnungskontrolle des pseudoPiraten-BundesVorstandes, Teilen der BundesIT, und dem anordnenden BaWü-ScheinPiraten-Vorstand+Kiaiposbimod ist immer noch aktiv.(glob.nntp) ZensurVeranwortlich: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Baden-Württemberg, Stöckachstr. 53, D-70190 Stuttgart, Sören Oberndörfer/"GenSek" _(Beweise).PDF 07.07.2014 das sogenannte Landesschiedsgericht PP-BaWü hat sich trotz Ermahnung noch nicht geregt. Am besten man stößt die bw-pp an die CDU ab. Z.B. als kohlsches Aussitz-Trainingslager. Status 01.12.2014 endlich hat das sogenannte Piraten-BW-LSG ausgeträumt. Es hat sich angeblich bereits am 16.06.2014 mit der Angelegenheit befasst. Das kann aber nicht stimmen und wird vermutlich eine LSG-Richter-Lüge sein. So sind die mir (heute) am 01.12.2014 zugesandten "Beschlüsse" nicht nur inhaltlich falsch, sondern lt. PDF-Datei am 01.12.2014 erstellt! Die aussperrwütige Führung und "Gerichtsbarkeit" dieses(BaWü) LV ist unglaubwürdig. Beschluss 1 des Landesschiedsgerichts BW.pdf.pdf(LSG-BW 2014-03-25-1) und Beschluss 2 des Landesschiedsgerichts BW.pdf.pdf(LSG-BW 2014-03-31-1) (Inhaltliches zu den unrichtigen "Piratengericht"sdarstellungen folgt). S.a. _(Beweise.2).PDF ...

mit MetaGer: ... ixquick-Suche: ... Suche mit google: ... [11] LSG BW_2014-03-31-?_ 31.03.2014+31.03.2014(RM eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 26./27.03.2014 (Zensur, dauerhaft) Sören O. NetzZensur auf baden-wuerttemberg @ lists.piratenpartei.de: Titel: Antrag auf einstweilige Anordnung und Widerspruch gegen Sperre auf Mailingliste, Berichterstatter-?? TB/mein Az.+Ablage1 [zebw335a.pdf] _Eilverfahren: Eingangsbestätigung ööö...offen Status: 06.04.2014 noch keine Eing.bestä. mit Az. erhalten Der sogenannte Moderator Soereno ist befangen und gleichzeitig im LV-Vorstand. Der als Sperrmoderator bekannte MichaKiai-Posbi hat es auch schon im "4Augenprinzip" in den BaWü-Vorstand geschafft (Schatzmeister). _(Neues) Beauftragter der Zensurpartei-Gruppe PP-BaWü ist Kindskopf und ROFLCOPTER Zensören (der ist sooo nett, "GTFO"), welcher auch noch im Vorstand ist. So ein kleiner Dikta.Posten ist doch was Feines... 16.04.2014 Nichteröffnungs- und Untätigkeits-Beschwerde gegen Landesschiedsgericht Piratenpartei Baden-Württemberg am BSG eingereicht Status: 24.04.2014/12:20 noch keine Eing.bestä., und kein Az. erhalten. S.a. _(lfd.Verfahren) .PDF Status: 19.05.2014 immer noch keine Eing.bestä./Az. erhalten. Praktiziert das "PiratenGericht" schwarze Aussitzpolitik oder spielt es BeamtenMikado oder ...? Status 27.+28.05.2014 von baden-wuerttemberg-owner@lists.piratenpartei.de (nennen sich nun: "Bilderberger-Zensur-Illuminati") beleidigt und beschimpft worden 07.08.2014: Ich frage mal so in die Runde: Ist es Dummheit oder Boshaftigkeit wenn "Piraten"(parteikader) illegal aktiv bzw. inaktiv sind? Oder ist es parteischädigendes subversives Handeln von Staatsdienern um die Piratenpartei zu zerstören bzw. als ungefährliches, aber lachhaftes, Polit-Theater mit ABM auszurichten? (Das DDR-MfS nannte das einfach Zersetzung.) Status 01.12.2014 endlich hat das sogenannte Piraten-BW-LSG ausgeträumt. Es hat sich angeblich bereits am 16.06.2014 mit der Angelegenheit befasst. Das kann aber nicht stimmen und wird vermutlich eine LSG-Richter-Lüge sein. So sind die mir (heute) am 01.12.2014 zugesandten "Beschlüsse" nicht nur inhaltlich falsch, sondern lt. PDF-Datei am 01.12.2014 erstellt! Die aussperrwütige Führung und "Gerichtsbarkeit" dieses(BaWü) LV ist unglaubwürdig. Beschluss 1 des Landesschiedsgerichts BW.pdf.pdf(LSG-BW 2014-03-25-1) und Beschluss 2 des Landesschiedsgerichts BW.pdf.pdf(LSG-BW 2014-03-31-1). Es ist doch seltsam wie "Rechtsanwälte"/"Juristen" im Dienste der Piratenpartei so unqualifiziert "arbeiten". So hat man weder mein Anrufungsdatum noch mein Az. verwendet und sich tatsächlich nicht an meinen Klagetext gehalten sondern irreführende Behauptungen in den sogenannten Urteilen verwendet. Nach Recht und Wahrheit sieht das im LaVo+LSG-"Piraten"BaWü jedenfalls nicht aus. Passend dazu gibt es weder Papierpost noch E-Mails an mich, auch die üblichen Dokumentationen im PiratenWiKi fehlen. Transparenz ist selten geworden bei den PiratenFührern und "Richtern". Eventuell gibts dort noch so viel Anstand das man die Wikieinträge zum LSG nicht nachträglich fälschen möchte. S.a. _(Beweise.2).PDF Inhaltliches zu den unrichtigen "Piratengericht"sdarstellungen folgt. ... Neue PP-BaWü Rückfälle (Rubrik: Scheinpiraten, Zensoren, Mobber): bw-politik-owner@lists.piraten-bw.de i.A.pdf (lvbw-it.de) ööö... dubiose Zensur+gesinnungskontrolle Piraten-BW: bw-stuttgart-owner@lists.piratenpartei.de i.A.pdf (stefan.urbat :Orca) ööö... Holger L. Ratzel bw-weinheim-owner@lists.piratenpartei.de, i.A.pdfööö...

VIII: 8. ...:

...

...

X: 10. Verfahren des Landesschiedsgericht Sachsen (LSG-SN):

[15] TB/mein Az. engekrn1 , LSG-SN-2014-11-14(vorab 2014-09-19)_ 11.08.+19.09.2014(Rechtsmittel eingelegt), Verf. soll öffentlich sein, Einspruch und Anrufung zur Schreibsperre vom 09.08.2014 bzgl. ML-SN (Sachsen_lists.piratenpartei.de) auf Dauer (sittenwidrige willkürliche Zensur ab dem 08.08.2014): Details_siehe_dort_ (ggf. inkl. BSG) temporär: engkrn1b.pdf (Widerspruch gegen Sperrverfügung(=Netzsperre zu Saxn-ML)) <= 08.08.2014: Ausnutzung des "Sommerloch" zur Installation und Inbetriebnahme des Herrn nutellaberliner -Bernhard-Kern durch den LaVo-Saxn als "Moderator". Die Admin-Kern-Lüge sn1 s.a. Antrag im SN-Vorstands-Wiki Status 23.08.2014+19.09.2014: Immer noch keine Eing.bestä./Az. oder sonstige Antwort erhalten. Status 20.11.2014: Endlich haben sich die Piraten-SG/LaVo-Sachsen bewegt.

neuer Fall ML-Chemnitz-Zensor: PP-SN-RM: neismar2: Mark Neis Mod.-SN_ML-Chemnitz mailing-owner@piraten-chemnitz.de neismark@piraten-sachsen.de 12.08.2014 :neismark-PDF-Dok. @einfachnurmark Status 23.08.2014: Immer noch keine Eing.bestä./Az. oder sonstige Antwort erhalten. 12.08.2014 Die Freiheit der Saxn-Piraten ist versenkt: Auf der SN-Mailliste herrschen nunmehr BRD-Zensoren in Honecker-Klüngel-Manier. Chemnitz soll Gerüchten zufolge deshalb wieder "Karl-Marx-Stadt" heißen. Die ML ist einer Gesinnungskontrolle und Vorabzensur durch sachsen-owner_ lists.piratenpartei.de (?Dr.Jur.? Bernhard Kern) im Auftrag des ubootischen "Landesvorstandes" (der wird wohl demnächst abdanken und sich aus dem Staube machen) unterworfen. Proteste und Rechtsmittel seitens einiger Basispiraten waren noch nicht erfolgreich. Beweise siehe Akte und Bild.2. Wenn das piratisch ist, sollten wir besser Erich Honecker und die SED wählen.

(c) http://www.budich.org/_pp/prtjust1.htm