Bezug ist http://budich.org/dossier1/wastlbn1.htm
Erläuterung zur verbotenen Äußerung über Stadtwerk Lübben+Trinkwasser

SÜW/Werner: Der Antragsgegner hat es zu unterlassen, die folgenden Behauptungen wörtlich und/oder sinngemäß aufzustellen und zu verbreiten:
Richter/Staudler:
Der Antragsgegner hat es zu unterlassen, die folgenden Behauptungen wörtlich und/oder sinngemäß aufzustellen und zu verbreiten:

  • Ich schrieb nichts_unwahres:
    Leider erfüllte v.g. xxxxxxxxxx xxxxxxxxxxx als Verantwortungsträger v.g. xxxxxxxx nicht.

  • Ich kritisierte berechtigt und begründet die mangelhafte und teilweise gesetzwidrige "Informationspolitik" des XXX. Insbesondere weil XXX mir die nach Umweltinformationsgesetz gebotenen und beantragten Umweltinformationen nicht_erteilt hat. Ebenso gab ich zutreffend an, dass die sogenannte SWZ Stadtwerkszeitung, auch als Wasserzeitung bekannt, hier seit Jahren nicht vorliegt. Im übrigen führte ich den Nachweis das dieses DruckwerkMachwerk, welches eher ein Werbeblatt darstellt, über einen langen Zeitraum weder in der Papier noch der elektronischen Form Angaben zur Trinkwasserbeschaffenheit von Lübben-Spreewald machte.

  • Selbst spätere dürftige Angaben in der SWZ erfüllten mMn nicht die Forderung der Trinkwasserverordnung, denn eine Auskunft erfolgte erst 6 Monate nach der Analyse und ist daher unaktuell. Die TWVO verlangt aber ein aktuelles informieren. (LINK wie vorstehend)
  • Zugriff von Adresse: 216.73.217.99 (Remote-Computer: (none)) am/Zeitstempel: Friday, 20-Nov-2026 05:07:42 CET, mit REFERER (none), zu dieser Datei:
    www.budich.org/dossier1/waszensc.shtml

  • _Meine Äußerung/der Text wurde zu Unrecht verboten:_
    Während der Gerichtsverhandlung am 18.03.2014 hat der Zensor dargelegt das er seine Pflicht nicht-immer erfüllt hat.[=>Grenzwertüberschreitung bei Eisen].
    Wie nun ab 08/2016 weiter nachgewiesen wurde hat der Zensor-SÜW als Wasserversorger seine Aufgabe gutes Trinkwasser bereitzustellen nicht-immer erfüllt [Beweis_x18g16].
    Daher war und ist meine Äußerung begründet und legitim.


[Kommentar/_RA]  + [ RePubliziert ]

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