Rubrik SVV/Ausschußsitzung: (Teil)Bericht aus dem Rathaus zum 2014-09-15: 

• Stand  Basisdaten  16.08.2014, Quelle Luebben-Rathaus, [offline-Ablage].Thomas
  
  
• 15.09.2014 Tagung des Hauptausschuss (Haupt-A).
  
  Meine Protokollierung stellt eine sinngemäße und keine wörtliche Wiedergabe dar.
  S.a. Planung Sitzungsdienst #407 (voriger zugehöriger Bericht)
  15.09.2014: endgültige Niederschrift hierzu siehe ...
  Siehe auch Vorla.677.pdf, und alle Vorlagen
  
  öffentlicher Teil:
  
  3. _Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil des Protokolls öffentlichen Teil des Protokolls 677.PDF [u.offline] der letzten Sitzung
     
     
  4. Einwohnerfragestunde (TOP 4)
     [Anwesende: div. Verwaltungskader, div. SV, 2 Gäste (inkl. 1 Jornalistin)]
     
     Mein Vortrag gilt als Anregung meine Fragen zu beantworten. Meine Fragen stellte ich als Privatperson (Einwohner) und wiederhole diese nun auch als Internetjournalist. Die Rechtsgrundlagen sind bekannt bzw. in den Schriftstücken angegeben. Das hier zugrundeliegende Konzept ist elektronisch an stadtverordnete#luebben.de gesendet, und im Internet abgelegt sowie in Papierausfertigung an die Versammlungsleitung übergeben worden. Eine Kurzform davon übergab ich der anwesenden Pressevertretung. Es betrifft verschiedene Fragestellungen und thematische Anfragen welche seit Monaten durch die Stadtverwaltung, Ortsvorsteher und (kommunale+private) Unternehmen nicht beauskunftet wurden.
     
     a) Fragestellungen(PDF)  zu:
     Überflutung durch "MINOL"-Graben (Steinkirchen) [Bild.01]
     Stundung Abwasserkosten zugunsten Fa. THG (unerledigt) Auskunftsrecht durch Stadt verletzt.
     Sonderpreis Abwasser Großeinleiter (Gemüseverarbeiter) (unerledigt)
     Datenspeicherung im Rathaus (DS/BDSG-Wahl)
     Vorhaben&Planung betreffs OT Steinkirchen
     

     Antwort wird vermutlich per Post zugesagt.140915a1.PDF Status 05.11./17.11./Do 04.12.2014: Keine Antwort erhalten obwohl es sich um alt bekannte Themen handelt.
     08.12.2014: "Antwort" mit Datum 26.11.2014 erhalten, Kommentar i.A.

     
      (per E-Mail/PDF würde mir auch genügen, =Textform) 

     
     27.08.2016:  Dabei haben sich die Stadtverordneten (140915a1.pdf S.6-Mitte) auf die Seite der kriminellen Stadtwerke Lübben inkl. deren illegaler Auskunftsverweigerung geschlagen.  Interessant dabei ist das unter den StVen auch ein Rechtsanwalt ist. Dieser sollte ja die Rechtslage richtig einschätzen können, und sollte, wenn er seriös ist, die Stadtverwaltung und Stadtwerksgeschäftsleitung über deren Rechtswidrigkeiten aufklären und sich von deren illegalen Handlungen distanzieren.
     Info. zur Antwort auf meine Petition, Petitionsantwort: 140915a1.zip mit 140915a1.pdf
     Siehe v.g. PDF-S.4+6+11, Ansage vom amtierenden BGM Frank Neumann und StV. Hr. Peter Rogalla, mit diversen Lügen vom exGF Heinz Schlumberger. Siehe folgende Datei  140915a2.PDF  und NEWS
     
     b) Weitere Angelegenheiten(PDF) :
     • Inhalt und Verfügbarkeit der Stadtwerke-Zeitung (SWZ/lübbener Wasserwerk SÜW) (unerledigt)
       
     • Auskunft zur Trink-Wasser-Analyse 4.Q.2013 Lübben/SÜW (unerledigt)
       
     _

     Abschlußbericht von Thomas Budich:140915a2.PDF vom 09.02.2015 zur Petitions-Antwort
     (Stadtverordnete dulden Geheimhaltung von Umweltdaten durch SÜW)

     
     
     Anmerkungen:
     • Herr Peter Schneider (ehemals SPD, nun Stadtfraktion) erinnert sich das angesprochene Thema Trinkwasser / SÜW bereits vernommen zu haben, und regte an meine Fragestellungen als Petition zu behandeln.
     • Herr Frank Neumann (Verwaltung) sagte das der Fragesteller bereits zu den Themen Datenschutz und Trinkwasser Antworten erhalten hat. Diese genügen diesem aber wohl nicht.
     • Erinnerung u.a. am 01.10.2014 ...
     
     Kontakt: Dazu habe ich wie v.g. meine Adressdaten übergeben.
     
     
  5. top5
     ööö...i.A.
     ...
     
  6. top6
     ööö...i.A.
     ...
     
  7. Anfragen öffentlicher Art (TOP 7) [Nicht durch Einwohner/Bürger!]
     (ursprünglicher Top7 gestrichen)
     
     • Herr Benjamin Kaiser (CDU) befragt die Stadtverwaltung zum Fertigstellungsstand des Jahresabschlusses für das Jahr 2011.
       • A: Die Abschlußarbeiten sind im wesentlichen fertig. Man arbeitet derzeit am Anhang. ...
     ööö...i.A. ...
     
     
  8. Top 8 Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil des Protokolls der letzten Sitzung
     ööö...i.A.
     
     
  9. Top 9
     geheimer/nicht öffentlicher Teil
     
     
  • Protokoll: Status 01.10.2014/20.10.2014: endgültige(?) Niederschrift hierzu 699.pdf (25.09.2014 / #416) [u.offline]
    • ...
      
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  • nächster zugehöriger Bericht
    
  
  

• Zusatzdaten, LINKs:
  [  öööAmtsblatt: [23-09 16.08.2014].PDF    |   s.a. Mitglieder des Haupt-A   |   LR:Region Lbn.  ]
  [  mein xDossier   |   Suche: im Internet: mit google   |   lokal im IntraNet, und siehe auch offline.706.pdf(A-Graben, Obdachlosenwohnheim)  ]
  
  
•  Anmerkungen  mit Stand 08/2016
  
  
• Fotos/Bilder:
  
  • [Bild.01]: Überflutung durch übergelaufene ex-Minol-Tanklager-Entwässerung Lübben/Steinkirchen.
  • [Bild.02]: ...
  
  
  
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