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An alle Idioten, untertänigen Konsumenten, unseriöse aus CDU, SPD, LINKe/SED, DDR+BRD-Stasi, "Rechte",
Beamte und Justizkader: Entgegen diverser Behauptungen bin ich weder "rechts" noch "Reichsbürger" (und fühle mich auch nicht so), sondern Demokrat (Humanist+Realist...) mit Grundrichtung Wahrheit und Gerechtigkeit. Krimminelle und dumme/unseriöse Leute, besonders aus v.g. Zirkeln/"Schubladen" "denken" oft krude+krank oder sind rechtswidrig, zersetzend/schikanierend und verleumdent (gegen mich) aktiv. Die Wahrheit ist oft komplex und besonders v.g. Personen in der öffentlichen Darstellung unangenehm oder unverständlich. |
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2016-2018: Warum sind diverse Justizelemente Kriminelle und Verfassungsfeinde? Bspw. weil die betreffenden mir mein Recht gemäß Artikel 5 Grundgesetz und Landesverfassung illegal verweigern. Brandenburgisches Pressegesetz: § 1 Freiheit der Presse: (1) Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen und demokratischen Staates. Dennoch betreibt die Unrechtsapparatur der wessi-spd-cdu-stasi-Justiz (Lübben, Cottbus, Potsdam) gegen mich verschiedene Zensurpraktiken nach Nazi+Stasi-Art. Für Amtskrimminelle hat die brandenburger Verfassung und das BbgPG mit Klartext Art.5 GG spezifiziert: Zitat: § 2 Zulassungsfreiheit; Zugang zum Pressevertrieb: (1) Die Pressetätigkeit einschließlich der Errichtung eines Verlagsunternehmens und eines sonstigen Betriebes der Presse darf von irgendeiner Zulassung NICHT abhängig gemacht werden. Akkreditierung.s-Verlangen u.ä. ist daher illegal! dito: Gesinnungsjustiz-Brandenburg in Ausbildung der: Staatsanwaltschaft Cottbus, der Leitung des Landgericht-CB (Pisal+Merz), und der hysterischen+rechtbrechenden lübbener Richterschaft. |

![]() ![]() Zensor: Heiko Maas ("SPD"): Wie erwarten das sich die Löschpraxis deutlich verbessert. Zensur durch unsoziale-Partei um DDR-Türkei-Zustände zu erreichen? |
staatliche ZENSOREN und BELEIDIGER: ![]() cdn1.spiegel.de/images/image-1235030-640_panofree-skos-1235030.jpg Hassrede des Löschminister Herr Heiko Maas ("SPD") hat lt. Presse/Medien/DPA am 26.11.2010 Hr. Thilo Sarrazin mittels Äußerung via twitter (tweet) als _Idiot_ bezeichnet und damit beleidigt [mt1]. Offenkundig wurde Maas rechtswidrig keiner Strafverfolgung unterworfen. Dies ist ein weiteres Beispiel der (partiellen und willkürlichen) Unrechts- und Gesinnungsjustiz der BRD. Unschuldige und Normalbürger werden vom Staat schikaniert aber Beamte und Systempolitiker "dürfen" sich "alles" (straffrei) erlauben. Dies ist eine "verfassungswidrige" Machenschaft, und zwar gegen Art.3 Grundgesetz. s.a. bei meedia.de |
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Warum die lübbener+cottbuser "Justiz" und die hier beschriebene Gesinnungsjustiz verfassungsfeindlich und antidemokratisch/krimminell Die Verfassung muß zweitens auch materiell rechtsstaatliche Verfahren, die Willkür ausschließen, garantieren. Drittens müssen Grundrechte und Grundwerte durch Verfassung und Rechtspraxis auch für kritische Minderheiten verläßlich garantiert und geschützt werden.(Unrechtspraxis in Lübben+Cottbus durch Zensur+Schikanen) Viertens müssen diese Verfahren und Grundrechte vom Bürger anerkannt werden, und er das Vertrauen haben können, daß er sich auf sie verlassen kann. Zur demokratischen Legitimation gehören somit zwingend vier Grundelemente:
...das deutsche Bundesverfassungsgericht vorgenommen, als es den im Grundgesetz mehrfach vorkommenden Begriff der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung" (FDGO), der aber nicht ausgeführt wird, definiert hat: Sie ist eine Ordnung, "die unter Ausschluß jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft (wie der hier dargestellten rechtswidrig agierenden Richterschaft) eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit, der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz (die GG Artikel 1, 3, 5 und 101 werden von der hier dargestellten UnrechtsApparatur des Landes Brandenburg mißachtet und verletzt) konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (welche oft gegen geltendes Recht (auch vorsätzlich) verstößt), die Unabhängigkeit der Gerichte (welche jedoch an die Einhaltung der Gesetze gebunden sind, dies aber oft nicht tun), das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition." (die blau geschriebenen Texte sind meine Anmerkungen) |
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